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Datenschutzerklärung Startseite Datenschutz
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Mit dieser Datenschutzerklärung kommt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) als Verantwortlicher für den Datenschutz den Informationspflichten aus Art. 13, 14, 7 Absatz 3 Satz 3 und Art. 21 Absatz 4 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach.

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (sog. betroffene Person bzw. Betroffene*r) beziehen. Zu personenbezogenen Daten zählen folglich sämtliche Informationen, mit denen eine Person eindeutig bestimmt wird oder mit denen eine eindeutige Zuordnung möglich ist, wie beispielsweise Name, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Unter personenbezogene Daten fallen zudem durch die Nutzung der Webseite notwendigerweise entstehende Informationen wie beispielsweise Beginn, Ende und Umfang der Nutzung oder IP-Adresse.

Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales werden personenbezogene Daten nur im notwendigen Umfang zur Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben des BMAS und zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichten verarbeitet. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten erfolgt insbesondere auf der Grundlage der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Welche Daten dies sind, zu welchem Zweck sie verwendet werden und auf welcher Grundlage sie benötigt und verarbeitet werden, wird im Folgenden erläutert. Zudem enthält die Datenschutzerklärung Hinweise, wie die verantwortliche Stelle und die/der Datenschutzbeauftragte des BMAS kontaktiert werden können und welche Rechte die betroffenen Personen in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten haben. Die Datenschutzerklärung enthält Informationen zu den Rechten der betroffenen Personen und soll diese unter anderem in die Lage versetzen, über den Umgang mit den personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

1. Verantwortliche*r und Datenschutzbeauftragte*r

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstraße 49
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: Dienstsitz Berlin 030 18 527-0 / Dienstsitz Bonn 0228 99 527-0
E-Mail: poststelle@bmas.bund.de
DE-Mail: poststelle@bmas.de-mail.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz der personenbezogenen Daten können sich die betroffenen Personen auch an die/den behördliche/n Datenschutzbeauftragte/n wenden:

Datenschutzbeauftragte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales,
53107 Bonn
Telefon: 0228 99 527-0
E-Mail: bds@bmas.bund.de

2. Informationen für betroffene Personen nach Art. 13 und 14 DSGVO

2.1 Datenverarbeitung durch Besuch der Internetseite

2.1.1 Zweck

Bei jedem Besuch der Website INQA.de werden Daten erhoben und gespeichert, die für die Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Das BMAS ist auf Grundlage von § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMAS und der Kommunikationstechnik des Bundes verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.

2.1.2 Art der Daten und Quelle

Folgende Daten werden beim Besuch der Website INQA.de erhoben und verarbeitet:

  • Typ und Version des Internet-Browsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • IP-Adresse und Name des Servers
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • HTTP-Protokoll und -Status
  • übertragene Datenmenge
  • Dateipfad
  • Referrer
  • Aufgerufene URL

2.1.3 Rechtsgrundlage

Die Datenverarbeitung durch Besuch der Website erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten.

2.1.4 Empfänger (ggf. Drittland)

Die Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einem Server, bei dem vom BMAS beauftragten Webanbieter Digitas Pixelpark GmbH gespeichert.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMAS protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Es besteht nicht die Absicht, die personenbezogenen Daten an Empfänger in einem Drittland oder an eine internationale Organisation zu übermitteln.

2.1.5 Speicherdauer

Die Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einem Server, bei dem vom BMAS beauftragten Webanbieter Digitas Pixelpark GmbH für die Dauer von drei Monaten gespeichert und anschließend gelöscht. Grundsätzlich werden Daten nur solange gespeichert, wie zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten erforderlich, zu denen die Daten erhoben wurden. Danach löscht die Digitas Pixelpark GmbH die Daten unverzüglich, es sei denn, die Daten werden noch bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist zu Beweiszwecken für zivilrechtliche Ansprüche oder wegen gesetzlicher Aufbewahrungspflichten benötigt.

2.1.6 Automatische Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.

2.1.7 Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten

Ohne die oben genannten technischen Verbindungdaten ist eine Nutzung der Internetseite faktisch bzw. aus rechtlichen Gründen nicht möglich.

2.2 Webanalyse auf der Internetseite

2.2.1 Zweck

Die Auswertung der Nutzungsinformationen erfolgen zu statistischen Zwecken im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit, zum Zwecke der Verbesserung der Website und zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den vom BMAS wahrzunehmenden Aufgaben.

2.2.2 Art der Daten und Quelle

Die Software setzt Cookies auf dem Rechner der Besucher*innen. Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

  • Die anonymisierte IP-Adresse des Endgeräts der Besucher*innen (die letzten 3 Stellen werden frühestmöglich anonymisiert bzw. gekürzt),
  • die aufgerufene Webseite,
  • die Website, von der der Nutzende auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer),
  • Erkennung wiederkehrender Besucher*innen und Besucherhistorie
  • die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden,
  • die Verweildauer auf der Webseite und
  • die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.

2.2.3 Rechtsgrundlage

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.

2.2.4 Empfänger (ggf. Drittland)

Die Software läuft ausschließlich auf den Servern des Dienstleisters im Auftrag des BMAS. Eine Speicherung der Nutzungsinformationen findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

2.2.5 Speicherdauer

Digitas Pixelpark GmbH wertet die Nutzungsinformationen im Auftrag des BMAS aus. Dies erfolgt mit dem Webanalysedienst Google Analytics und Google Optimize. Hierzu wird die ausdrückliche Einverständniserklärung durch die Nutzenden beim Aufruf der Website eingeholt (informed consent).

Google Analytics und Google Optimize sind Webanalysedienste, die von Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States) betrieben und bereitgestellt werden. Google verarbeitet die Daten zur Website-Nutzung in unserem Auftrag und verpflichtet sich vertraglich zu Maßnahmen, um die Vertraulichkeit der verarbeiteten Daten zu gewährleisten.

Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern ein Byte der IP-Adresse maskiert wird (Bsp.: 192.168.100.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Endgerät nicht mehr möglich.

Zudem ist die sog. Nutzer-ID als eine erweiterte Funktion von Google Analytics deaktiviert. Dies hat zur Folge, dass kein Zusammenhang zwischen der Verwendung unterschiedlicher Endgeräte der Besucher*innen hergestellt werden kann. Zusätzlich werden auf dieser Webseite keine erweiterten Marketing-Funktionen, wie z. B. Remarketing oder Retargeting verwendet.

Die Nutzung der Webseite wird durch Google Analytics und Google Optimize nur erfasst, wenn Nutzer*innen im Vorfeld eine informierte Zustimmung geben. Das geschieht durch die Auswahl, welche die Nutzer*innen zu Beginn des Besuchs im Cookie-Hinweis-Dialog tätigen. Wenn die Nutzer*innen die Auswahl bzw. die Zustimmung oder Ablehnung nachträglich ändern möchten, können sie das durch Klick auf den untenstehenden Link tun. Der Cookie-Hinweis-Dialog öffnet sich dann erneut und die Einstellungen können entsprechend geändert werden.

zum Cookie-Dialog

Um den Nutzer*innen die Möglichkeit der Zustimmung oder Ablehnung anbieten zu können, wird auf dieser Webseite ein sogenanntes Consent Management System eingesetzt. Dieses sorgt für die technische Umsetzung der Möglichkeit, eine Zustimmung oder einen Widerspruch zu Google Analytics und Google Optimize geben zu können.

Zur technischen Integration von Google Analytics und Google Optimize wird zudem der Google Tag Manager verwendet. Durch diesen können sogenannte Tags auf Webseiten platziert werden, die eine technische Verbindung zu unterschiedlichen Diensten ermöglichen. Der Tag Manager selbst ist eine cookielose Domain und erfasst keine personenbezogenen Daten. Das Tool sorgt lediglich für die Auslösung anderer Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen, greift dabei aber nicht auf diese Daten zu. Wenn auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenommen wurde, bleibt diese für alle Tracking-Tags bestehen, die mit Google Tag Manager implementiert werden. Der Tag Manager wird auf dieser Webseite lediglich genutzt, um Google Analytics und Google Optimize zu integrieren.

2.2.6 Automatische Entscheidungsfindung

Eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgt nicht.

2.2.7 Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten

Eine fehlende Einwilligung hat keine Auswirkung auf die bereitgestellten Informationen und/oder Dienste der Website.

2.3 Audio-Player auf der Internetseite

Zur Bereitstellung von Inhalten im Audioformat als Podcast, wird auf dieser Webseite der Podigee Player der Firma Podigee GmbH mit Sitz in Berlin verwendet. Um die technische Funktion des Players zu ermöglichen, werden beim Start der einzelnen Podcasts die anonymisierten bzw. gekürzten IP-Adressen der Geräte der Besucher*innen übertragen. Diese IP-Adressen werden zur Ermittlung geographischer Daten und zur Erstellung von Hörer-Statistiken verwendet. Die IP-Adressen werden dabei vor der Verarbeitung anonymisiert.

2.4 Karten auf der Internetseite

Um Ihnen die Möglichkeit anzubieten, sich über Netzwerke in Ihrer Nähe zu informieren, kommt auf dieser Webseite der Kartendienst der OpenStreetMap Foundation (OSMF), St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge, CB4 0WS United Kingdom zum Einsatz. Zur Darstellung des Kartenmaterials wird die von Ihrem Endgerät verwendete IP-Adresse, für die Darstellung technisch notwendige Information zu dem von Ihnen genutzten Browser, Endgerät und dessen Betriebssystem sowie der Umstand, dass und wann Sie unserer Seite aufrufen an einen Server von OSMF übertragen. OSMF speichert lediglich die um die letzten Stellen gekürzte und mithin anonymisierte IP für die Dauer von 180 Tagen für Analysezwecke.

Zur Darstellung des Kartenmaterials kommt zudem die MapTiler Maps API der MapTiler AG, Höfnerstrasse 98, Unterägeri, Zug 6314, Schweiz zum Einsatz. Um das Kartenmaterial nutzen zu können, werden hierfür die von Ihrem Endgerät verwendete IP-Adresse an einen Server der MapTiler AG übermittelt. MapTiler speichert die IP-Adresse lediglich für einen Zeitraum von 20 Minuten, um etwaige missbräuchliche Nutzungen ihrer Systeme zu unterbinden.

3. Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit zum Kontaktweg.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Hinweis zur Kontaktaufnahme über info@inqa.de:

Die Bearbeitung Ihres Anliegens, welches Sie über die E-Mail Adresse info@inqa.de mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des INQA-Netzwerkbüros bei der ZWH Dienstleistungs-GmbH, welche vom BMAS als Dienstleisterin für das INQA-Netzwerkbüro beauftragt wurde.

Die ZWH Dienstleistungs-GmbH speichert Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit Ihr Anliegen nicht durch das INQA-Netzwerkbüro bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an das BMAS oder die INQA-Projektkoordinierung in der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Soweit eine Weiterleitung an das BMAS erfolgt, richtet sich die Speicherung nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registratur Richtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. Die INQA-Projektkoordinierung in der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin speichert Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben.

Hinweis zur Kontaktaufnahme über presse@inqa.de:

Die Bearbeitung Ihres Anliegens, welches Sie über die E-Mail Adresse presse@inqa.de mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des vom BMAS beauftragten Dienstleisters Scholz & Friends Berlin GmbH. Scholz & Friends Berlin GmbH speichert Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit Ihr Anliegen nicht durch die Mitarbeiter*innen von Scholz & Friends Berlin GmbH bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an das BMAS. Soweit eine Weiterleitung an das BMAS erfolgt, richtet sich die Speicherung nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registratur Richtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Hinweis zur Kontaktaufnahme über kontakt@digitaspixelpark.de:

Die Bearbeitung Ihres Anliegens, welches Sie über die E-Mail Adresse kontakt@digitaspixelpark.de mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des vom BMAS beauftragten Dienstleisters Digitas Pixelpark GmbH. Die Digitas Pixelpark GmbH speichert Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit Ihr Anliegen nicht durch die Mitarbeiter*innen der Digitas Pixelpark GmbH bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an das BMAS. Soweit eine Weiterleitung an das BMAS erfolgt, richtet sich die Speicherung nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registratur Richtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Kontaktaufnahme per Kontaktformular

Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe einer Anschrift ermöglicht, soweit von Ihnen gewünscht, eine Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg.

Die Verarbeitung der mit dem Kontaktformular übermittelten Daten und des Inhalts (welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten enthält) erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens.

Sie erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des INQA-Netzwerkbüros bei der ZWH Dienstleistungs-GmbH, welche vom BMAS als Dienstleisterin für das INQA-Netzwerkbüro beauftragt wurde. Die ZWH Dienstleistungs-GmbH speichert Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit Ihr Anliegen nicht durch das INQA-Netzwerkbüro bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an das BMAS oder die INQA-Projektkoordinierung in der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

Soweit eine Weiterleitung an das BMAS erfolgt, richtet sich die Speicherung nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registratur Richtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. Die INQA-Projektkoordinierung in der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin speichert Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben.

4. Nutzung des Feedbackmoduls

4.1. Zweck

An einigen Stellen unseres Informationsangebotes bitten wir Sie um Ihr Feedback zu dem von uns zur Verfügung gestellten Inhalt.

4.2. Art der Daten und Quelle

Im Rahmen der Erhebung des Feedbacks werden wir Sie zudem darum bitten, uns Ihre soziographischen Angaben mitzuteilen. [z.B. in welcher beruflichen Funktion Sie unsere Informationen nutzen]. Die Auswertung Ihrer Angaben erfolgt anonym. Soweit Sie von der Möglichkeit Gebrauch machen, weiterführende Angaben in Freitextfeldern zu machen, verzichten Sie bitte auf die Angabe von Details, welche Ihre Identität offenbaren.

Schließlich bietet das Feedbackmodul die Möglichkeit, eine E-Mail-Adresse anzugeben, welche ausschließlich zur Kontaktaufnahme für weitere Befragungen hinsichtlich der bewerteten Inhalte auf inqa.de durch das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales genutzt wird. Insoweit gelten die im nachfolgenden Punkt 5 zur Verfügung gestellten Informationen und Hinweise auf Ihre Rechte entsprechend.

4.3. Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen der freiwilligen Feedbackmöglichkeit ist Ihre durch die Teilnahme bzw. die Angabe, Interesse an weiteren Informationen zu haben, zum Ausdruck gebrachte Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

4.4. Empfänger

Für die Umsetzung der Umfrage ist mit den hierfür eingesetzten Dienstleistern eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung gem. Art. 28 DSGVO abgeschlossen worden.

4.5. Speicherdauer

Die während des Ausfüllens technisch zwingend verwendete IP-Adresse des von Ihnen eingesetzten Endgeräts wird über die Dauer der bestehenden Verbindung hinaus nicht gespeichert oder in sonstiger Form verarbeitet.

4.6. Automatische Entscheidungsfindung:

Eine automatisierte Entscheidungsfindung findet nicht statt.

4.7. Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten

Die Möglichkeit, Feedback zu geben, ist freiwillig und es besteht keine Verpflichtung hierzu. Die während des Vorgangs verwendete IP-Adresse ist hingegen zwingend technisch erforderlich.

4.8. Datenübermittlung Drittland

Es besteht nicht die Absicht, die personenbezogenen Daten an Empfänger in einem Drittland oder an eine internationale Organisation zu übermitteln.

5. Anmeldung zum Erhalt von Informationen der Initiative Neue Qualität der Arbeit, initiiert vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Wenn Sie auf dem Laufenden bleiben und Teil der INQA-Praxisplattform werden möchten, benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse, um Sie registrieren zu können. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre durch die Teilnahme zum Ausdruck gebrachte Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Mit der Eintragung in den INQA-Verteiler erklären Sie Ihr Einverständnis, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales / INQA Sie übergreifend zum Themenfeld Arbeitswelt/Arbeitsqualität persönlich kontaktieren kann (z.B. E-Mail-Informationen zu neuen Wissensbeiträgen und zu aktuellen Entwicklungen, Einladungen zu Veranstaltungen, Informationen und Kontaktaufnahme zu Aktionen rund um die Themen und Angebote von INQA).

Die erhobenen Daten werden durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und für oben genannte Zwecke verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Ihre Daten werden bis zu einem Widerruf Ihrerseits gespeichert.

Sie können die Einwilligung jederzeit gegenüber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales,11055 Berlin, unter den im Impressum angegebenen Kontaktadressen oder per E-Mail an info@inqa.de unter Angabe "Abmeldung INQA-Verteiler" ändern oder ganz oder teilweise widerrufen.

Ihre Fragen und Statements

Im Falle einer Übermittlung von Fragen, Statements oder Beiträgen (z.B. im Rahmen von Aktionen, bei denen INQA Sie um Ihre Meinung bittet) stimmen Sie einer Veröffentlichung des Beitrages auf der Website INQA.de, in digitalen Medien und Printmedien zu, wenn sie von der INQA-Redaktion ausgewählt wurde.

Hinweis zum Double Opt-in Verfahren

Nach Ihrer Eintragung in den INQA-Verteiler erhalten eine automatisch generierte E-Mail, die einen Link zur Bestätigung der Bestellung enthält. Erst wenn Sie diese Seite aufrufen, wird die Bestellung wirksam.

6. Ihre Rechte

Betroffene Personen haben gegenüber dem BMAS als Verantwortlichen Rechte hinsichtlich der sie betreffenden personenbezogenen Daten:

6.1 Allgemeine Betroffenenrechte

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
    Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Information über die personenbezogenen Daten und einige andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
    Das Recht auf Berichtigung ermöglicht es dem Betroffenen, unrichtige personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
    Das Recht auf Löschung ermöglicht es dem Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn beispielsweise die personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in Art. 17 DSGVO und § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
    Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung ermöglicht es dem Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten unter bestimmten Voraussetzungen vorerst zu unterbinden.

  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
    Das Recht auf Datenübertragbarkeit ermöglicht es dem Betroffenen unter bestimmten Voraussetzungen, die personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Es gilt die in Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO geregelte Ausnahme von diesem Recht.

6.2 Widerrufsrecht bei einer Datenverarbeitung aufgrund Einwilligung

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 lit a), Artikel 7 oder Art. 9 Abs. 2 a) DSGVO) erfolgt, kann diese jederzeit widerrufen werden (Art. 7 Absatz 3 Satz 1 DSGVO).

Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund einer Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Im Einzelfall kann eine auf bestimmte Zwecke beschränkte Verarbeitung der Daten auch über den Widerruf hinaus zulässig und erforderlich sein (z. B. Dokumentationszwecke).

Der Widerruf kann an die o. g. Kontaktadressen des BMAS erfolgen, soweit keine Hinweise auf einen besonderen Adressaten gegeben wurden.

6.3 Widerspruchsrecht nach Art. 21 DSGVO

Basiert die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO (Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben) haben die Betroffenen das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen (Art. 21 Abs. 1 DSGVO). Es gelten die in Art. 21 DSGVO und § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Der Widerspruch kann formfrei unter Angabe des Namens und gegebenenfalls weiterer Identifikationsmerkmale (z. B. E-Mail-Adresse, Anschrift) erfolgen und sollte an die o. g. Anschrift des BMAS gerichtet werden, soweit keine Hinweise auf einen besonderen Adressaten gegeben wurden.

6.4 Beschwerderecht

Betroffene Personen haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an die/den oben genannte/n Datenschutzbeauftragte/n oder an die für das BMAS zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde

Der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Tel.: 0228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

zu wenden.

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